Nummer 2/2021
Euro-Vision
In diesem Artikel beschäftigen wir uns nicht mit dem Song-Contest oder anderen internationalen Fernseh-Übertragungen, sondern vielmehr mit Visionen
für unseren Heimat-Kontinent.
'Die Leiden des christlichen Abendlandes' (Raf)
Anlässlich seines 60. Geburtstages hat unser Oberster Bandinhaber SKH Bb Pan eine sehr bemerkenswerte 'Rede zur Zukunft Europas' gehalten, die man auf seiner Homepage www.karlvonhabsburg.at im Detail nachlesen kann. Ich möchte mir nicht anmaßen diese zu kommentieren oder in ihrer gesamten Läge hier wiederzugeben. Jedoch erlaube ich mir drei Passagen daraus zu zitieren und meine eigenen Gedanken zu diesen Themen darzulegen.
Am Anfang seiner Rede sagte Bb Pan: 'In Europa wurden im vorigen Jahrhundert einige Versuche unternommen, den Himmel auf Erden zu erschaffen: Nationalismus, Nationalsozialismus, Kommunismus, all diese Ideologien sind gescheitert. Sie haben Millionen von Menschen in den gewaltsamen Tod getrieben und massive wirtschaftliche Schäden verursacht.'
Schon in meiner weit zurückliegenden Schulzeit habe ich mich gefragt, warum von den Geschichtsprofessoren und -professorinnen behauptet wurde, man könne aus der Geschichte vergangener Zeiten etwas lernen, wenn doch die Menschen trotzdem immer wieder die gleichen Fehler machen. Platon hat schon vor rund 2400 Jahren die These aufgestellt, dass sich aus jeder Demokratie, wenn Freiheit im Übermaß bewilligt wird, die Tyrannei entwickelt. Vor mehr als 2000 wurde die Römische Republik von Julius Caesar in eine Diktatur umgewandelt, der danach für etwa dreihundert Jahre das Römische Kaiserreich folgte. Und auch die Französische Revolution gegen Ende des 18. Jahrhunderts mündete Anfang des 19. Jahrhunderts darin, dass sich Napoleon Bonaparte selbst zum diktatorisch herrschenden Kaiser der Franzosen ernannte. Das Buch 'Animal Farm', mit dem wir uns in Literaturgeschichte auseinandersetzten, behandelt ein ähnliches Thema. Der Russischen Februarrevolution des Jahres 1917, mit welcher das Zarenreich beendet wurde, folgte nur eine kurze Phase der Demokratie in der ein Bürgerkrieg vorherrschte, bevor 1922 die Sowjetunion gegründet wurde, auf die George Orwell mit seiner oben erwähnten Fabel anspielte. Das sind nur einige der bekanntesten Beispiele für den Wechsel von einer Demokratie zu einer Diktatur, wie er weltweit noch unzählige andere Male erfolgt ist. Und wo stehen wir heute?
Wie schlecht es um die Demokratie selbst in manchen Teilen der westlichen Welt steht, hat sich unlängst gezeigt, als der amerikanische Präsident seine Wahlniederlage nicht anerkennen wollte und seine Anhänger daraufhin das Kapitol gestürmt haben. Von den politischen Verhältnissen in vielen asiatischen, dem Namen nach teilweise angeblich demokratischen Staaten ganz zu schweigen. In Österreich haben wir zwar meines Erachtens sehr wohl noch eine funktionierende Demokratie, die Frage ist aber nur wie lange, weil nicht alle dies wahrhaben bzw. akzeptieren wollen. Egal ob die Regierung schwarz-blau oder türkis-grün ist, gibt es linke und neuerdings auch rechte Extremisten, die unter Berufung auf ihre Meinungsfreiheit selbst dann noch auf die Straße gehen, wenn dies von der Exekutive aus gesundheitlichen Sicherheitsgründen untersagt wird. Und weil der Druck von der Straße alleine nicht ausreicht, wird in Österreich vor allem bei konservativen Politikern gerne nach dunklen Stellen in ihrer Vergangenheit, wie z.B. Plagiaten in Diplomarbeiten oder Beteiligung an Korruptionen gesucht, um schon durch noch unbewiesene Verdächtigungen die demokratisch gewählte Regierung zu destabilisieren.
Zusätzlich gießen (angeblich unabhängige) Propagandamedien, welche die oben erwähnten Vorsichtsmaßnahmen als Beschneidung der Menschenrechte ansehen, Öl ins Feuer und stellen unser Land auf die gleiche Stufe wie osteuropäische oder asiatische pseudodemokratische Diktaturen, in denen Demonstranten gegen die dortigen Verhältnisse ihre Freiheit, oder gar ihr Leben riskieren. Bei uns haben die Aufwiegler hingegen kaum etwas zu befürchten, da aus Gründen der Deeskalierung zumeist nicht einmal offensichtliche Verstöße geahndet werden. Und ich vermute, dass unter den Menschen, die sich für derartige Aufmärsche aufstacheln lassen, nicht wenige sind, die nichts anderes zu tun haben, weil sie sich in der sozialen Hängematte des Wohlfahrtsstaates ausruhen.
Apropos Wohlfahrtsstaat: In ganz anderem Zusammenhang führte Bb Pan dazu in seiner Rede aus: 'Dieser Wohlfahrtsstaat braucht einen immer größeren Staatsapparat, um die vergemeinschafteten Mittel zu verwalten. Damit verbraucht er aber immer größere Mittel aus dem Steuertopf, um die eigene Bürokratie zu erhalten.'
Diese Feststellung trifft meines Erachtens in besonderem Maße auf die EU zu. So wichtig eine starke und einige Europäische Union als politisches Gegengewicht zu den USA, Russland und China wäre, so problematisch ist der gigantische Verwaltungsapparat, der damit verbunden ist. Und wie man bei der Beschaffung der dringend benötigten Corona-Impfungen sieht, ist dieser noch dazu ziemlich unfähig. Während sich nicht nur Israel, sondern z.B. auch die infolge Brexit von der EU unabhängigen Briten rechtzeitig mit ausreichend Impfstoff eingedeckt haben, müssen wir abwarten was für uns übrig bleibt und uns in der Zwischenzeit auch noch von diversen Gutmenschen-Organisationen sowie von europäischen Politikern wie dem britischen (!) Premiereminister anhören, wie ungerecht es ist, dass die dritte Welt erst später an der Reihe ist und viel weniger bekommt. Kaum auszudenken was passieren würde, wenn ein österreichischer Politiker diese Vorwürfe den israelischen Juden gemacht hätte, deren palästinensische Nachbarn erst mit deren Resten medizinisch abgespeist werden.
Die Problematik der Bürokratie offenbart sich im Inland gerade in der Krise besonders deutlich. Einerseits verhindern die demokratischen Grundregeln ein schnelles Reagieren der Politik, andererseits ist die Umsetzung der Maßnahmen mitunter so kompliziert, dass deren Sinnhaftigkeit nicht gegeben ist. Zumindest in Wien gibt es bei den Coronatests nachweislich viele Fälle, bei denen die bescheidmäßige Mitteilung der Quarantäne erst Tage, Wochen und manchmal erst Monate(!) nach deren Ende zugestellt wird – schade um das Papier und die damit verbundene Arbeit. Für die effektive Überwachung der Einhaltung von Absonderungsbescheiden gibt es dagegen zu wenige Kapazitäten. Und was die Bürokratie mit den diversen Unterstützungen der Wirtschaft anlangt, sind wir wohl erst ziemlich am Anfang. Nachdem die laufenden Zuschüsse rasch und unbürokratisch ausbezahlt wurden, ist es vermutlich dringend notwendig zu überprüfen, ob die Angaben der Unternehmer auch richtig waren. Aber wenn so manches schwarze Schaf die Gelegenheit genutzt hat, um noch rasch abzukassieren, bevor der Betrieb heuer in den Konkurs geschickt wird, nützt dem Staat eine nachträgliche Kontrolle auch nichts mehr.
Zum Thema der Rechtsstaatlichkeit äußerte Bb Pan: 'Auf diesem Fundament beruhen weitere Grundpfeiler wie das Privateigentum, die persönliche Haftung für Misserfolg aber auch Erfolge, damit das private Unternehmertum, das auf Innovation setzen muss, um erfolgreich zu sein.'
Dieses Fundament der Rechtsstaatlichkeit ist meines Erachtens aber leider sehr gefährdet. Während manche findigen Unternehmer – und damit meine ich nicht nur die Pharmakonzerne – in der Lage sind, die Krise zu nutzen um Ihre Umsätze zu steigern, verlässt sich der Großteil der anderen auf die staatlichen Beihilfen, die große Löcher in unser Budget reißen. Und die Rufe diese Löcher mit dem Privateigentum der sogenannten 'reichen Bürger' zu stopfen werden immer lauter. Aber dazu möchte ich ein anderes Mal detailliert Stellung nehmen. An dieser Stelle möchte ich hingegen nochmals betonen, dass meine Gedankenspielereien keine Interpretation der Rede unseres Obersten Bandinhabers darstellen, sondern lediglich meine Assoziationen zu manchen Stichwörtern wiedergeben. Im Grunde möchte ich mich aber der Kernaussage von Bb Pan sinngemäß anschließen: Wir brauchen keine nationalistischen Streitereien, sondern christliche Grundwerte und ein nach außen hin starkes und geeintes Europa, um langfristig gegen die anderen Weltmächte bestehen zu können.
Text und Fotomontage: DDr.cer. Raffael
blech-bote@aon.at